Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen unseren sämtlichen Lieferungen und Leistungen zugrunde, sofern nicht gegenseitig schriftlich andere Vereinbarungen getroffen werden. Die Bestellung von Waren schliesst die Anerkennung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Käufer ein. Mündliche Vereinbarungen und Nebenabreden haben nur Gültigkeit, sofern sie schriftlich bestätigt worden sind. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten als widersprochen und ausgeschlossen, sofern sie von uns nicht ausdrücklich und schriftlich anerkannt worden sind. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gehen allfälligen Einkaufsbedingungen des Kunden in jedem Fall vor.
2. Offerten / Vertragsschluss
Unsere Offerten die keine Annahmefrist enthalten, sind freibleibend, d.h. die STAPES GmbH behält sich das Recht vor, aufgrund des Angebotes einen Vertrag abzuschliessen oder nicht. Ein Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn wir nach Erhalt der Bestellung deren Annahmemündlich oder schriftlich bestätigt haben. Die Auftragsbestätigung ist massgebend für die Bestimmung von Umfang und Ausführung der Vertragsleistungen.
3. Preise
Sämtliche Preisangaben sind Richtpreise (exkl. MwSt.) die laufend dem Markt angepasst werden und verstehen sich netto, ohne Verpackungs- und Versandkosten, ab unserem Domizil in der vereinbarten Währung, ohne irgendwelche Abzüge. Die Transportversicherung wird auf Kosten des Bestellers durch den Verkäufer abgeschlossen. Wir behalten uns das Recht vor, bei veränderten Kostenverhältnissen die am Tage der Lieferung gültigen Preise zu berechnen. Sonderangebote gelten nur auf der Grundlage eines schriftlichen Angebots.
4. Zahlungsbedingungen
Wir behalten uns das Recht vor, eine Anzahlung im Voraus oder eine andere finanzielle Garantie vor der Annahme oder der Ausführung der Bestellung zu verlangen. Die Rechnungen sind ohne Diskont zu zahlen. Die Rechnungsbeträge sind innerhalb 30 Tagen netto ohne Skontoabzug ab Rechnungsdatum zahlbar und fällig. Zahlungsverzug berechtigt die STAPES GmbH vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu fordern. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt Mahngebühren in Höhe von Fr. 10.- und Verzugszinsen zu berechnen. Wechsel und Schecks werden nur nach besonderer Vereinbarung und dann nur zahlungshalber und für uns kosten- und spesenfrei angenommen. Eine Verrechnung oder Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche ist ausgeschlossen.
5. Lieferung
Die Lieferung ist ausgeführt, wenn die Ware unser Unternehmen oder das Werk unseres Lieferanten verlassen hat. Der Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Beschwerden im Zusammenhang mit dem Transport sind vom Käufer bei Erhalt der Lieferung und der Frachtdokumente unverzüglich an den letzten Frachtführer zu richten und nach Erhalt der Lieferung sofort schriftlich bei der STAPES GmbH zu rügen. Lieferungen werden von der STAPES GmbH so schnell wie möglich ausgeführt, Teillieferungen sind erlaubt. Wird der Versand verzögert oder verunmöglicht aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so wird die Lieferung auf Rechnung und Gefahr des Käufers gelagert. Lieferungen sind vom Käufer sofort nach Erhalt zu prüfen und allfällige Mängel sind uns umgehend schriftlich bekannt zu geben. Andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt.
6. Lieferfristen
Für die Einhaltung von uns angegebener Versand- und Lieferfristen haften wir nur, wenn diese von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind. In keinem Fall begründen Überschreitungen der Lieferfristen Schadenersatzansprüche, das Recht auf Preisminderung oder ein Rücktrittsrecht vom Vertrag.
7. Nutzen und Gefahr
Nutzen und Gefahr gehen auf den Käufer über, sobald wir die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.
8. Eigentumsvorbehalt / Rücktritt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Wir sind berechtigt einen entsprechenden Eintrag im Register vorzunehmen. Falls der Käufer mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug kommt, sind wir nach der Rücktrittserklärung berechtigt, die Ware in unseren Besitz zu nehmen.
Ein Rücktritt von Seminaranmeldungen wird folgendermassen gehandhabt:
Bei Absage bis 6 Wochen vor Seminarbeginn entstehen keine Kosten. Bereits geleistete Seminargebühren werden in voller Höhe zurückerstattet.
Bei Absage bis 4 Wochen vor Seminarbeginn fallen 20 Prozent der Seminargebühr als Kostenpauschale an.
Bei Absage bis 1 Woche vor Seminarbeginn fallen 50 Prozent der Seminargebühr als Kostenpauschale an.
Im Falle einer noch kurzfristigeren Absage oder Nichtteilnahme kann keine Erstattung erfolgen. Wir bieten einen nach Position 2. bis 4. einbehaltenen Betrag zur Hälfte auf eine innerhalb eines Jahres nach dem Seminar stattfindende Veranstaltung ähnlichen Inhalts anzurechnen.
Der Käufer ist verpflichtet, die in unserem Eigentum stehenden Erzeugnisse mit kaufmännischer Sorgfalt für uns zu verwahren und ausreichend zu versichern. Dem Käufer ist es untersagt, solange er nicht Eigentümer des Vertragserzeugnisses geworden ist, diese zu verpfänden, zu vermieten oder auszuleihen. Ein etwaiger Weiterverkauf der Erzeugnisse hat unter Eigentumsvorbehalt bis zur Zahlung durch den Letztabnehmer zu erfolgen, und der Käufer überträgt schon jetzt seinen Kaufpreisanspruch in voller Höhe auf uns.
9. Garantie
Die STAPES GmbH hat keinerlei Einfluss auf die Haltbarkeit und die Funktionsfähigkeit der Produkte sowie die Garantieleistungen der Hersteller. Es gelten deshalb stets die Garantiebedingungen und –dauer der Hersteller. Im Garantiefall sehen die Hersteller jeweils eine Reparatur, ein Austausch durch ein gleichwertiges Produkt oder eine Vergütung in der Höhe des Zeitwerts, höchstens jedoch zum Kaufwert des Produktes vor. Der Entscheid liegt in jedem Fall beim Hersteller. Jede weitere Haftung, im Besonderen für Mangelfolgeschäden jedwelcher Art, lehnen wir ausdrücklich ab. Bei Nichterfüllung der Zahlungsbedingungen erlischt die Garantieverpflichtung. Für Produkte, an welchen vom Käufer oder Dritten Änderungen oder Reparaturen ausgeführt wurden, ist die Garantie verwirkt. Bei Softwarefehlern und Fehlern anlässlich der Konfiguration (Installation), welche die vertragsgemässe Benutzung nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, werden wir den Fehler soweit wir zu dessen Beseitigung in der Lage sind je nach seiner Bedeutung durch die Installation einer anderen Software Version oder durch Hinweise zur Beseitigung, eliminieren. Der Käufer hat uns die zur Mängelbeseitigung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren, andernfalls wir von jeglicher Garantieverpflichtung befreit sind. Von der Garantie ausgeschlossen sind Schäden, die auf natürliche Abnutzung, unsachgemässe Installation, Bedienung oder von uns nicht ausdrücklich autorisierte Nachbesserungsarbeiten, Wartungstätigkeiten oder Änderungen zurückgehen. Allfällige Mängel sind sofort nach Entdeckung bei uns schriftlich zu rügen. Hat der Käufer den Mangel nicht innert Frist gerügt, verwirkt er die Garantieansprüche. Bei Geltendmachung von Garantieansprüchen hat der Käufer den Kaufbeleg vorzuweisen. Anderenfalls sind wir berechtigt, Garantieleistungen ohne weiteres abzulehnen. Garantieansprüche berechtigen nicht zum Vertragsrücktritt oder zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen.
10. Haftung
Jede die Garantie übersteigende vertragliche oder ausservertragliche Haftung, insbesondere diejenige für sogenannte Mangelfolgeschäden und indirekte Schäden, ist ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für absichtlich oder grobfahrlässig zugeführte Schäden.
11. Erfüllungsort / Gerichtsstand / anwendbares Recht
Die mit der STAPES GmbH abgeschlossenen Verträge unterstehen dem Schweizerischen Recht mit Ausschluss des Wiener Kaufrechts. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Luzern (LU). Wir behalten uns das Recht vor, den Vertragspartner nach unserer Wahl auch an dessen Domizil oder einem anderen zuständigen Gericht zu belangen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird die Geltung der übrigen nicht berührt.
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